Die EU-Kommission hat am Montagabend bekannt gegeben, die Palästinahilfen doch nicht aussetzen zu wollen. Wie es in einer Erklärung heißt, werde man dennoch die Felder für die Palästinenserhilfen überprüfen, jedoch bis zur Klärung die Zahlungen nicht aussetzen. da keine Zahlungen geplant waren.
Die Erklärung der Kommission steht damit im Widerspruch zu einem Post von EU-Kommissar Varhelyi, der am Nachmittag über X erklärt hatte, dass alle Zahlungen sofort ausgesetzt sein. Die Zahlungen der Bundesregierung sind aber nach aktuellem Kenntnisstand weiterhin ausgesetzt.
Quelle: ZDFheute
Anmerkung der Redaktion | Wir hatten am Nachmittag über die Aussetzung der Palästinenserhilfen unter Berufung auf tagesschau.de berichtet. Da wir allerdings nun mit diesem Artikel eine widersprüchliche Meldung erhalten haben und hiermit auch veröffentlichen, haben wir uns dazu entschieden, den Artikel vorerst offline zu nehmen. Wir bitten um euer Verständnis.
