Der Bundestag hat heute (11.11) für den Weiterbetrieb von drei Atomkraftwerken bis Mitte April 2023 zugestimmt. Angesichts der Energiekrise hat das Parlament ein entsprechendes Gesetz im Atomgesetz ändern lassen.
Die drei AKWs Isar-2, Neckarwestheim-2 und Emsland sollten eigentlich Ende dieses Jahr abgeschaltet werden. Die Frage der Laufzeitverlängerung hatte in der Koalition zwischen SPD, Grünen und FDP zu einem Streit zwischen den Grünen und Liberalen geführt. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hatte dann entschieden durch seine Richtlinienkompetenz.
In einer namentlichen Abstimmung haben 375 Abgeordnete für die Änderung des Atomgesetzes gestimmt, 216 Abgeordnete stimmten dagegen, 70 haben sich enthalten. 661 Stimmen wurden insgesamt abgegeben.
Vor der Abstimmung gab es eine hitzige Debatte gegeben. Vertreter der Grünen machten deutlich, dass die Partei sich mit der auf wenige Monate begrenzte Laufzeitverlängerung schwer tue, dass am Atomausstieg aber nicht gerüttelt werde. CDU/CSU, AfD und FDP sprachen sich hingegen für einen längerfristigen oder dauerhaften Weiterbetrieb der AKWs aus.
Quelle: ZDF
