Die britische Premierministerin Theresa May hat am Montag im Unterhaus in London ihren „Plan B“ zum Austritt ihres Landes aus der EU vorgestellt. Sie erklärte, dass man Artikel 50 aufrufen müsse, wenn man einen ungeregelten Brexit ausschließen wolle. Das würde dann auch mehr Zeit geben um die Vereinbarungen mit Brüssel verbessern zu wollen. Sie verwies aber auch darauf hin, dass die EU auch Artikel 50 der Verfassung zeitlich nicht verlängern werde, sollte es keinen Plan geben.

Dass man den Austritt verschieben soll, hat May eine Absage erteilt. Sie plädierte für weitere Gespräche mit allen Politikern, vor allem aus dem Regierungslager und der nordirischen DUP, damit eine Unterstützung für den Deal bekommen kann. Sie wolle noch in dieser Woche mit neuen Vorschlägen nach Brüssel reisen.

May glaube auch nicht daran, dass es noch im Unterhaus eine Mehrheit für ein zweites Referendum geben wird. Es wäre auch ein „schwieriger Präzedenzfall“, sagte sie. Ihr sei auch klar, dass man für einen weichen Brexit das Karfreitagsabkommen zu 100 Prozent respektieren müsse, um nicht nur die Grenze zu Großbritannien, sondern auch das Seerecht zu beachten. Beim Backstop gelte es, den unaufhörlichen Schwebezustand zu beenden, wenn Nordirland anders umgegangen werde als mit dem Rest des Königreichs.

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