Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion wird am 29. Juli in einer Sondersitzung über die Nachfolge von Jens Spahn an der Spitze der Fraktion entscheiden. Das hat Bundeskanzler und CDU-Chef Friedrich Merz in Abstimmung mit Bayerns Ministerpräsident und CSU-Chef Markus Söder in einer Sitzung des CDU-Präsidiums angekündigt. An einem gemeinsamen Personalvorschlag wird noch gearbeitet, heißt es.
Die Abgeordneten der Fraktion werden am 29. Juli um 14 Uhr zusammenkommen und werden dafür aus der parlamentarischen Sommerpause geholt. Interims-Fraktionschef Alexander Hoffmann und der Parlamentarische Geschäftsführer Steffen Bilger haben in einer SMS an die Fraktionsmitglieder geschrieben: „Unsere Parteivorsitzenden von CDU und CSU sind derzeit damit befasst, einen Personalvorschlag für den Fraktionsvorsitz zu erarbeiten. In diesem Prozess wird die Einbindung der Fraktion sichergestellt.“ Die beiden haben in der Nachricht informiert, dass die Sondersitzung in Präsenz im Reichstagsgebäude stattfinden wird. „Wir bitten daher, eure Anreise nach Berlin zu organisieren.„
Das Präsidium der CDU kam heute Vormittag (20.07.) zusammen, um über das weitere Vorhaben nach dem Rücktritt von Jens Spahn als Fraktionschef zu sprechen. Darüber will auch später am Tag der Vorstand der CDU/CSU-Bundestagsfraktion unter Vorsitz von Hoffmann in einer Schalte beraten.
Merz machte klar, dass er die Nachfolge für Spahn schnell regeln will. Er hatte schon am Wochenende mit Söder Gespräche geführt. Die beiden haben ein Vorschlagsrecht für den Posten.
Quelle: ntv, dpa
