Die Linken, Grünen und die SPD in Berlin setzen ihre Sondierungsgespräche fort. Am Mittwochabend (14.10.) verständigten sich die drei Parteien darauf, dass die gemeinsame Erklärung zum Vorgehen gegen Antisemitismus weiterhin gilt, sagte der SPD‑Landesvorsitzende Stefan Krach dem RBB. Die Vereinbarung gelte nicht nur heute, sondern auch in Zukunft.
Elif Erlap, die Fraktionsvorsitzende der Linken, bestätigte die Absicht, die gemeinsame Erklärung im Fall einer Regierungsbildung in den Koalitionsvertrag aufnehmen zu lassen. „Ab morgen treffen wir uns weiter mit Grünen und SPD, um über die zentralen Herausforderungen unserer wundervollen Stadt zu sprechen„, kündigte Erlap gestern an. „Wir sind heute mit Grünen und SPD zusammengekommen und haben ein gutes und offenes Gespräch geführt. Wir haben uns verständigt, die Missverständnisse zwischen uns sind ausgeräumt„, sagte sie weiter. „Die Spitzen aller drei Parteien stehen hinter der Berliner Vereinbarung.„
Für die Parteien sei klar: „Die Vereinbarung wird Bestandteil eines möglichen Koalitionsvertrages, über den die Parteien am Ende entscheiden„, sagte Erlap. „Zum Abschluss der Sondierungen mit Grünen und SPD, entscheidet unser Parteitag, ob wir Koalitionsverhandlungen aufnehmen. Grundlage werden das Sondierungspapier und die Berliner Vereinbarung sein, die wir in der vergangenen Woche getroffen haben.„
Die Grünen in Berlin hatten schon am Mittwochvormittag mitgeteilt, dass sie für eine Fortsetzung der Sondierungsgespräche bereit seien. In einem Post auf Instagram hieß es: „Wir wollen Rot-Grün-Rot„. Weiter heißt es aus dem Post: „Da wir über das Vorgehen und den Inhalt der nun vorliegenden Erklärung erst kurzfristig informiert worden waren, haben wir uns die Zeit genommen, diese zunächst anzuschauen und zu bewerten.„
Krach ging im RBB auch auf die Gründe der Unterbrechung der Sondierung ein: „Wir haben gestern Abend gemeinsam mit den Grünen erstmal entschieden, die Verhandlungen zu unterbrechen, weil es für uns durchaus überraschend kam, dass eine andere Vereinbarung vorgelegt wurde„, sagte er. „Es geht zum Beispiel in unserem Papier auch um einen Mechanismus, wie man Fraktionsmitglieder ausschließen kann. Das stand bei dem Papier gestern nicht drin.„
Quelle: SPIEGEL, dpa
