Deutschland hat den Einzug als nichtständiges Mitglied in den UN-Sicherheitsrat verpasst. Im ersten Wahlgang unterlag man mit 104 Stimmen sowohl Österreich als auch Portugal, wie die Präsidentin der UN-Generalversammlung, Annalena Baerbock, mitteilte. Für Bundesaußenminister Johann Wadephul und Kanzler Friedrich Merz ist es ein herber Rückschlag, da nur im Sicherheitsrat völkerrechtlich bindende Beschlüsse gefasst werden können.
Nicht nur für die Bundesregierung ist die Niederlage ein Rückschlag. Seit der Wiedervereinigung bemüht sich die Bundesrepublik alle acht Jahre um den Einzug in den Sicherheitsrat. Bisher waren Sie bereits sechsmal vertreten, zuletzt in den Jahren 2019 und 2020. Laut Diplomaten war Deutschland noch nie in einer solchen Abstimmung unterlegen.
Für Annalena Baerbock ist es eine der letzten Amtshandlungen, denn sie wird am 9. September kurz vor der Generaldebatte ihr Amt an Bangladeschs Außenminister Khalilur Rahman übergeben, der bereits gestern von der Generalversammlung von 99 der 193 Mitgliedsstaaten gewählt wurde.
Quelle: SPIEGEL
