Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) plant einem Medienbericht zufolge ein Milliardenprogramm zum Ausbau des Bevölkerungsschutzes und der zivilen Verteidigung. Wie die „Bild“ unter Berufung auf einen Kabinettsentwurf berichtet, sollen dafür 10 Milliarden Euro bereitgestellt werden.
Das entsprechende Paket will das Bundeskabinett am Mittwoch (20.05.) beschließen, meldete die Nachrichtenagentur Reuters unter Verweis auf Regierungskreise. Mit diesem Milliardenpaket soll die Widerstandsfähigkeit Deutschlands gegenüber Angriffen und Anschlägen parallel zum Ausbau der Bundeswehr angesichts der Bedrohung durch Russland gestärkt werden.
Im Bundesinnenministerium soll demnach eine neue Stabsstelle „Kommando zivile Verteidigung“ geschaffen werden. Diese soll auch die Zusammenarbeit mit der Bundeswehr im Verteidigungsfall koordinieren. Militärische und zivile Verteidigung würden für mehr Sicherheit und Widerstandsfähigkeit vernetzt, sagte der Innenminister. Es gehe um eine „klare Kante gegen hybride Bedrohungen“ und um „konsequente Unterstützung der ehrenamtlichen Kräfte„.
Zudem plant Dobrindt dem Bericht zufolge bis 2029 die Anschaffung von 1.000 neuen Spezialfahrzeugen und 110.000 Feldbetten. Für die Gebäude und Anlagen des Technischen Hilfswerks (THW) sei ein Bauprogramm vorgesehen. An 50 Standorten soll zudem eine medizinische Eingreiftruppe des Bundes für eine große Zahl von Verletzten aufgebaut werden. Bundesweit sollen alle öffentlichen Zufluchtsräume wie Bunker, Tunnel und Tiefgaragen in einem Kataster erfasst und in die Warn-App NINA integriert werden.
Quelle: ZDF, AFP, Reuters
