Der Deutsche Bundestag hat den Tankrabatt zur Entlastung bei den Benzinpreisen beschlossen. Damit werden ab dem 1. Mai die Steuern auf Diesel und Benzin bis Ende Juni um rund 17 Cent pro Liter gesenkt.
Seit Beginn des Iran-Kriegs Ende Februar sind die Benzinpreise stark gestiegen und liegen trotz eines zwischenzeitlichen Rückgangs immer noch über ihrem Niveau vor Ausbruch des Kriegs. Die Senkung der Energiesteuersätze muss noch vom Bundesrat verabschiedet werden. Dafür ist am Freitagmittag (24.04.) eine Sondersitzung geplant. Dem Staat wird diese Maßnahme rund 1,6 Milliarden Euro kosten.
Mitte April hatten die Koalitionsspitzen vorübergehende Steuersenkungen für Autofahrer vereinbart. „Damit werden wir sehr schnell die Lage für die Autofahrer und für die Betriebe im Land verbessern und vor allem für diejenigen, die vor allem aus beruflichen Gründen sehr viel mit dem Auto unterwegs sind„, sagte Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU). Für einen durchschnittlichen Autofahrer dürfte der Rabatt eher in diesen zwei Monaten einen niedrigen zweistelligen Eurobetrag bringen.
Ökonomen hatten sich gegen diese Maßnahme ausgesprochen, weil sie nicht die ärmeren Bevölkerungsschichten entlastete. Ob die Spritpreise wirklich dann auch um 17 Cent sinken werden, hängt nun von den Mineralölfirmen ab.
Quelle: ntv, dpa
