Wegen der steigenden Ölpreise hat die USA kurzfristig den Verkauf von russischem Öl erlaubt. Dies gelte bis zum 11. April. Es gibt Kritik an dieser Maßnahme.
Bundeskanzler Friedrich Merz hat die Lockerungen von Sanktionen gegen Russland kritisiert. Bei einem Besuch in Norwegen sagte er: „Jetzt Sanktionen zu lockern, aus welchem Grund auch immer, halten wir für falsch.“ Es hat am Mittwoch (11.03.) eine Schaltkonferenz der G7-Staats- und Regierungschefs gegeben, auch US-Präsident Donald Trump war dabei. „Es gab eine sehr klare Meinung von sechs Mitgliedern der G7, dass dies nicht das richtige Signal ist„, fügte Merz hinzu.
Es gebe auf dem Ölmarkt ein Preis-, kein Mengenproblem. Insofern wolle er gerne wissen, welche Motive die US-Regierung noch dazu bewogen hätten, diese Entscheidung zu treffen. Zu der Entscheidung der US-Regierung sagte Finanzminister Scott Bessent, dass die Genehmigung „die globale Reichweite des bestehenden Vorrats erhöhen“ solle. Bessent versicherte auch, dass die Maßnahme der russischen Führung in Moskau keinen „signifikanten finanziellen Vorteil verschaffen“ werde.
Wegen des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine hatten die USA Sanktionen gegen russisches Öl verhängt. Nach Beginn des Iran-Kriegs vor knapp zwei Wochen sind die Rohölpreise in die Höhe geschossen, weil der Iran die für die Öllieferungen entscheidende Straße von Hormus praktisch gesperrt hat. In Deutschland hat sich das durch den Anstieg der Spritpreise bemerkbar gemacht.
Quelle: ZDF, AFP, Reuters
