Ein Gericht im US-Bundesstaat Kalifornien hat eine Klage gegen die Plattform X von Elon Musk gegen das Center for Countering Digital Hate (CCDH) abgewiesen. Die gemeinnützige Organisation hatte eine Zunahme von Hassreden auf X nach der Übernahme von Musk dokumentiert.

Die Anwälte von X hatten vor Gericht argumentiert, dass die Forscher des CCDH gegen die Nutzungsbedingungen der Plattform verstoßen hätten, indem sie öffentliche Posts massenhaft abgerufen und zusammengestellt hätten. Außerdem verlangte X Schadenersatz, weil die Veröffentlichungen Schäden in Millionenhöhe verursacht hätten. Seit dem Einstieg von Musk bei X, was damals noch Twitter heiß, hat viele Werbekunden verloren.

Das CCDH ist eine gemeinnützige Einrichtung mit Standorten in den USA und Großbritannien. Sie veröffentlichen regelmäßig Berichte über Hatespeech, Extremismus oder schädliches Verhalten auf sozialen Plattformen wie X, aber auch auf TikTok oder Facebook. Die Organisation hat mehrere Berichte veröffentlicht, in denen sie die Führung von Elon Musk kritisiert und den Anstieg von Hassrede sowie der Anstieg von Fake News, also Falschinformationen, deutlich angestiegen sind.

In einem Beitrag auf der eigenen Plattform erklärte X, dass mit der Entscheidung des Gerichts nicht einverstanden sei. Man plane in Berufung zu gehen. Musk selbst präsentiert sich selbst als ein Anhänger von freier Rede, doch auf X passiert das Gegenteil. Denn auf X werden zahlreiche Konten entsperrt, die gegen freie Meinung und freier Rede sind.

Quelle: SPIEGEL