Die Bundestagsfraktion der FDP will die geltenden Corona-Schutzmaßnahmen im März beenden. FDP-Generalsekretär Christian Dürr, sagte den Zeitungen der „Funke Mediengruppe“: „Am 20. März sollte Deutschland zur Normalität zurückkehren.“ Weiter sagte er: „Denn dann laufen die Maßnahmen aus, wenn der Bundestag nicht aktiv eine Verlängerung beschließt.“ Dürr sagte, dass aus heutiger Sicht jedoch kein Anlass besteht, dass der Bundestag dies beschließen wolle.
Dürr sagte, dass ein Gradmesser für Corona-Einschränkungen immer die Belastung des Gesundheitssystems sein muss. Und dies sei nicht mehr. Dürr argumentierte, dass man derzeit erlebe, dass die Klinken sehr gut mit der Omikron-Welle umgehe könne. „Daher sollten wir schon heute damit beginnen, die Freiheitsbeschränkungen Schritt für Schritt zurückzunehmen und zum 19. März, also in einem Monat, auslaufen zu lassen.“
Ende 2021 hatte der Bundestag die epidemische Notlage von nationaler Tragweite nicht verlängert, aber durch eine Änderung am Infektionsschutzgesetz weiterhin mögliche infektionsschutzrechtliche Maßnahmen festgehalten, die bis zum 19. März 2022 befristet sind. Der Bundestag könnte die Maßnahmen einmalig um drei Monaten verlängern.
Nächste Woche wollen Bund und Länder sich wieder treffen und weiter über den Pandemie-Kurs beraten. Auch Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) erwartet eine Debatte über Lockerungen zu diesem Termin. Das sagte er am Donnerstag (10.02.) bei einem Treffen seiner EU-Kollegen in Grenoble. Er warnte aber auch vor zu schnellen Lockerungen.
Quelle: zdf.de
