Zwei Wochen nach dem es bei der Polizei von NRW Fälle von Rechtextremismus gab, gibt es nach Berichten der „Rheinischen Post“ auch beim Verfassungsschutz in Nordrhein-Westfalen Verdachtsfälle. Die Zeitung beruft sich auf Ministeriumsangaben.
So sollen vier Mitarbeiter unter Verdacht stehen, drei von ihnen arbeiteten demnach für ein Observationsteam. Auf die Frage, ob die Verdächtigten Mitarbeiter auch an der Observation von Rechtsextremen beteiligt waren, antwortete das Innenministerium in Düsseldorf demnach: „Ja, darunter waren auch Rechtsextremisten.“
Die Observationsteams würden grundsätzlich in allen Phänomenbereichen eingesetzt, so auch im Bereich des Rechtsextremismus. Der Zeitung sagte das Ministerium: „Das betroffene Team im Verfassungsschutz wurde aufgelöst, das Führungspersonal ausgewechselt.“ Dem Bericht zufolge arbeitete die vierte verdächtige Person in der Verwaltung der Polizeiabteilung des Innenministeriums.
Aufgefallen seien sie in sozialen Netzwerken und in Chats, weil sie Videos „mit islam- oder fremdenfeindlicher Konnotation“ verschickt hätten. Den Hinweis auf die Chatgruppe innerhalb dieses Teams hätten Kollegen geliefert, die diese Videos erhalten hätten, berichtet die Zeitung.
Das Innenministerium in NRW habe kurz nach dem Bekanntwerden disziplinarische und personalrechtliche Maßnahmen eingeleitet, erklärte eine Sprecherin.
Quelle: zdf.de
