Die Video-App TikTok wird sich aus dem Markt in Hongkong zurückziehen. Dies geschehe „angesichts der jüngsten Ereignisse“, sagte ein Sprecher der Videoplattform der Nachrichtenagentur Reuters. Vorher hatten US-Unternehmen wie Facebook, Twitter und Google angekündigt, das sie wegen des neuen Sicherheitsgesetzes vorerst Anfragen der Hongkonger Behörden über Nutzer nicht mehr Nachkommen werden, und keine Daten mehr an die Justizbehörden in Hongkong auszuliefern.
Der amerikanische Außenminister Mike Pompeo prangerte „orwellianische“ Maßnahmen in Hongkong an. Er bezog sich damit auf den Roman „1984“ von George Orwell, in dem der britische Schriftsteller einen totalen Überwachungsstaat schilderte. Die Kommunistische Partei Chinas arbeite an der „Zerstörung des freien Hongkongs“ erklärte er. Bei Fox News sagte er, dass die USA darüber nachdenken, chinesische Social-Media-Apps wie TikTok in den USA zu verbieten. Er wolle Präsident Donald Trump aber nicht vorgreifen, sagte Pompeo.
Das neue Sicherheitsgesetz für die Sonderverwaltungszone Hongkong greift nach Ansicht von Kritikern die Autonomierechte der Stadt an. Nach dem Grundsatz „Ein Land, zwei Systeme“ waren der Finanzmetropole bei ihrer Übergabe an China von Großbritannien, im Jahr 1997, für 50 Jahre Sonderrechte gewährt worden, darunter auch die Meinungs- und Versammlungsfreiheit.
Quelle: zdf.de
