Bundesgesundheitsminister Jens Spahn will die Corona-Tests weiter ausbauen, doch die Krankenkassen weigern sich, die Kosten für die Massentests übernehmen sollen. Die AOK will die Tests nicht zahlen.
Der Chef des AOK-Bundesverbands, Martin Litsch, sagte den Zeitungen des Redaktionsnetzwerk Deutschland, dass man das Ziel des Gesetzes begrüße. „Klar ist aber auch, dass es sich hierbei um eine Maßnahme zum allgemeinen Bevölkerungsschutz handelt. Infektionsschutz und Seuchenbekämpfung gehören zur Gefahrenabwehr, für die grundsätzlich die Länder die Aufgaben- und Ausgabenverantwortung tragen“, so Litsch. Daher sei die Übertragung der Kosten auf die Kassen „rechtlich fragwürdig“.
Laut Medienberichten plant Spahn, die Zahl der Corona-Tests von derzeit wöchentlich 650.000 auf bis zu viereinhalb Millionen zu steigern. Durch die flächendeckenden Untersuchungen soll der schrittweise Ausstieg aus den Kontaktbeschränkungen und die Rückkehr zum normalen Wirtschaftsleben ermöglicht werden. Kosten würde den Angaben zufolge bis zu 1,5 Milliarden Euro pro Monat. Das wären 18 Milliarden Euro und damit fast halb so viel, wie alle gesetzlichen Krankenkassen im Jahr für Medikamente ausgeben, schreibt das Redaktionsnetzwerk Deutschland.
