Im US-Repräsentantenhaus ist mit dem Versuch eines demokratischen Abgeordneten, die Einleitung eines Amtsenthebungsverfahrens gegen Präsident Donald Trump gescheitert. Eine Mehrheit der Demokraten stimmte gemeinsam mit den Republikanern dafür, eine entsprechende Resolution zu verwerfen. Dagegen haben sich 95 Demokraten ausgesprochen, das der Justizausschuss der Kammer sich damit befassen soll.

Der demokratische Abgeordnete Al Green aus Texas hatte in der Resolution argumentiert, dass Trump mit seinen rassistischen Attacken auf vier Demokraten bewiesen habe, dass er des Amtes nicht würdig sei. Die Untersuchungen von Sonderermittler Robert Mueller, die mehrere Demokraten als Grundlage für die Einleitung eines Amtsenthebungsverfahrens sehen, erwähnte Green aber nicht. Trump selbst bezeichnete diesen Vorgang als „Schande“. Er bedankte sich bei den Demokraten, die gegen diese Entscheidung gestimmt habe.

Es ist das erste Mal, dass sich das Repräsentantenhaus mit einer solchen Resolution befasst hat, sei die Demokraten Anfang des Jahres die Mehrheit im Repräsentantenhaus übernommen haben. Schon 2017 und 2018 scheiterte Green mit dem Versuch, ein Amtsenthebungsverfahren gegen Trump in die Wege zu leiten. Damals hatten noch die Republikaner die Mehrheit in der Kammer.

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