Die Verwendung des Sondervermögens für Infrastruktur und Klimaschutz ist im letzten Jahr hinter dem gesteckten Ziel zurückgeblieben. Das geht aus einem Monitoringbericht des Bundesfinanzministeriums hervor, der an den Haushaltsausschuss des Bundestags gehen soll. Vorher hatten das „Handelsblatt“ und die „Zeit“ darüber berichtet.
So sollten 37,2 Milliarden Euro im Jahr 2025 aus dem Topf abfließen, aber es waren laut dem Bericht nur 24 Milliarden Euro. Dennoch ist von einem „insgesamt erfolgreichen Start der Umsetzung“ die Rede. Beim Wohnungsbau und der Digitalisierung seien schon Fortschritte und Wirkungen sichtbar. In den Bereichen Energieinfrastruktur, Forschung und Entwicklung sowie der Verkehrsinfrastruktur gebe es die niedrigsten Kennzahlen.
Aus Sicht der Bundesregierung geht von dem Sondervermögen eine stabilisierende Wirkung für die Konjunktur aus. Nach einer Abschätzung liegt das Bruttoinlandsprodukt infolge der Ausgaben aus dem Sondervermögen in der kurzen Frist um 0,5 Prozentpunkte höher als ohne diese Ausgaben.
Quelle: ARD
