Der geschäftsführende Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat bei einem Treffen der Ukraine-Kontaktgruppe in Brüssel ein weiteres Waffenpaket von Deutschland an die Ukraine angekündigt. Es ist nicht erkennbar, dass es irgendeinen Rückgang der Kampfhandlungen gebe, sagte er. Für ihn selbst sei deswegen völlig klar, dass es weiter einer militärisch starken Ukraine gebe und deswegen müssen sie weiter unterstützt werden. Nur dann werde man den Weg für eine Friedenslösung freimachen können.
Den Angaben zufolge werden in diesem Jahr vier weitere „IRIS-T“-Systeme und dazu 300 Lenkflugkörper sowie 100 Bodenüberwachungsradare an die Ukraine geliefert. Dazu kommen noch weitere 100.000 Schuss Artilleriemunition, 300 Aufklärungsdrohnen, 25 „Marder“-Schützenpanzer, 15 Kampfpanzer vom Typ „Leopard 1A15 sowie 120 bodengebundene Luftverteidigungssysteme vom Typ „Manpads“ sowie 14 Artilleriesysteme.
Nachdem sich CDU/CSU und die SPD auf einen Koalitionsvertrag geeinigt haben, sprach Pistorius von einer massiven Stärkung der Bundeswehr. „Wir stehen am Beginn einer neuen Epoche, und wir werden uns in den kommenden Jahren bewähren müssen“, sagte er. „Es hängt davon ab, ob es uns gelingt, abschreckungs- und verteidigungsfähig zu werden – und das geschlossen und in entsprechend kurzer Zeit.“ In den letzten Tagen wurden zudem schon aus den eigenen Beständen 30 weitere „Patriot“-Lenkflugkörper an die Ukraine geliefert. Insgesamt stünden nun rund elf Milliarden Euro zusätzlich zur Verfügung. In den nächsten Jahren sollen weitere „IRIS-T“-Systeme und Hunderte weitere Bodenüberwachungsradare erfolgen.
Auch Großbritannien hat eine neue Lieferung an Waffen an die Ukraine angekündigt. In einer gemeinsamen Anstrengung mit Norwegen würden mehr als 500 Millionen Dollar für die Bereitstellung von Militärdrohnen, Radarsystemen und Panzerabwehrminen sowie für Reparatur- und Wartungsverträge für gepanzerte Fahrzeuge investiert, heißt es aus London.
Bei dem erstmals von Deutschland und Großbritannien organisierten Treffen im Hauptquartier der NATO in Brüssel wurden Vertreter aus etwa 40 Staaten erwartet. Die USA haben seit dem Amtsantritt von Donald Trump ihre Führungsrolle in dieser Gruppe aufgegeben.
Quelle: ARD
