Der Bundesrechnungshof kritisiert die Maskenbeschaffung in der Corona-Pandemie unter dem damaligen Bundesgesundheitsminister Jens Sohn (CDU). Wie das Nachrichtenmagazin „SPIEGEL“ berichtete, werfen die Finanzprüfer dem konservativen Politiker und seinem Ministerium mangelnde Aufarbeitung vor.
„Die massive Überbeschaffung von Schutzmasken zu Beginn der Corona-Pandemie durch das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) führte zu anhaltend hohen Lagerbeständen und erheblichen Folgekosten“, heißt es in einem Bericht des Bundesrechnungshofs an den Haushaltsausschuss des Bundestags. Weiter heiß es: „Der Nutzen zur Pandemiebekämpfung war gemessen daran gering“.
Der Bericht des Rechnungshofs macht deutlich, wie gewaltig die Fehlplanung in der Krise war: Von 5,7 Milliarden beschafften Schutzmasken wurden demnach nur zwei Milliarden verteilt, 1,7 Milliarden davon in Deutschland. Es wurde nicht festgestellt, wie viele Masken wirklich genutzt wurden. 1,2 Milliarden Schutzmasken wurden dem Bericht nach vernichtet. Weitere 1,7 Milliarden Masken wurden verbrannt. Dazu kommen noch knapp 800 Millionen Masken, die noch nicht verwendet wurden, für die es kein „Nutzungs- und Verteilungskonzept“ gibt und die irgendwann entsorgt werden dürfen, schreibt der „SPIEGEL“.
Zudem kritisierte der Rechnungshof auch den Umgang des Ministeriums mit Dokumentenanfragen nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG). Laut Bericht wurden die Dokumente wohl systematisch als „Verschlusssache – Nur für den Dienstgebrauch“ (VS-NfD) eingestuft. „Diese Einstufung sei als Begründung für die Ablehnung von IFG-Anträgen ohne weitere Ausführungen anwendbar“, zitieren die Rechnungsprüfer aus einem internen Schriftwechsel. Sie kritisierten weiter, dass bis heute das Bundesgesundheitsministerium zur Abwicklung der Maskenbeschaffung keine fortlaufenden Akten führe.
Der große Teil der Maskenbeschaffung sei „im Ergebnis ohne Nutzen für die Pandemiebekämpfung und damit ohne gesundheitspolitischen Wert“, lautete das Fazit der Rechnungsprüfer.
Quelle: n-tv
