Die EU-Kommission hat ein offizielles Verfahren gegen die Plattform X, die früher als Twitter bekannt war, eingeleitet, da sie Berichten zufolge Falschinformationen verbreitet. Diese Untersuchung wurde gemäß dem Gesetz für digitale Dienste (Digital Service Act, kurz DSA) gestartet, insbesondere wegen der Verbreitung illegaler Inhalte. Die Kommission teilte mit, dass trotz Anfragen das US-Unternehmen keine zufriedenstellenden Antworten geliefert habe.
Neben der Untersuchung wegen illegaler Inhalte plant die Kommission auch, die Auswirkungen der „blauen Haken“ auf der Plattform zu überprüfen, da es Bedenken gibt, dass diese möglicherweise irreführend sind. Elon Musk führte bei X ein Abonnement-Modell ein, das es den Nutzern ermöglicht, sich diese Verifizierungsmarkierungen einfach zu erwerben. Früher stand der blaue Haken für die Bestätigung der Echtheit von Accounts von Prominenten oder Unternehmen. Es wird auch vermutet, dass X nicht genügend Informationen über Werbeanzeigen auf der Plattform offenlegt.
Schon im Oktober hatte die EU-Kommission wegen der Verbreitung von Falschinformationen im Zusammenhang mit dem Konflikt zwischen der radikal-islamischen Hamas und Israel eine Warnung an das Unternehmen ausgesprochen. Gemäß dem kürzlich in Kraft getretenen DSA sind große Internetkonzerne verpflichtet, gegen Desinformation auf ihren Plattformen vorzugehen.
Eine Studie der EU-Kommission ergab, dass X den größten Anteil an Falschinformationen unter den Plattformen aufweist. Kritiker werfen Elon Musk vor, seit der Übernahme der Plattform im vergangenen Jahr die Moderation von Inhalten sowie das Vorgehen gegen Hassrede und Falschinformation stark reduziert zu haben.
Quelle: n-tv
