Der Deutsche Journalisten-Verband (DJV) hat Journalisten in Deutschland vor privaten Reisen in die Türkei gewarnt. Der DJV reagiert damit auf die vorübergehende Festnahme der Bundestagsabgeordneten der Linken Gökay Akbulut. Sie wurde Anfang August bei ihrer Einreise in die Türkei festgenommen.
Der Bundesvorsitzende des DJV, Frank Überall, kritisierte den Vorfall und sagte: „Der Fall zeigt ein weiteres Mal, dass die Erdogan-Autokratie ihre Kritiker als militante Staatsfeinde betrachtet und verfolgt, wenn sie die Möglichkeit dazu hat.“ Weiter sagte er: „Das ist bei der Einreise in das Land der Fall„. Wenn selbst die parlamentarische Immunität einer Abgeordneten nicht vor einer Festnahme schütze, ist die Gefahr für Journalisten so noch größer.
Der Linken-Abgeordneten Akbulut wurden vier Jahre alte Social-Media-Postings als „Terrorpropaganda“ vorgehalten. Ihre Freilassung soll wohl durch den massiven Druck der Bundesregierung erwirkt worden sein, heißt es. Sie bedankte sich beim deutschen Außenministerium und schrieb auf Social Media, dass der Vorfall nochmal zeige, dass es in der Türkei keine Gewaltenteilung gebe.
Das Auswärtige Amt finden in seinen Reisehinweisen für die Türkei klare Worte und warnt, dass Äußerungen, die nach deutschem Rechtsverständnis von der Meinungsfreiheit gedeckt sind, in der Türkei zu berufsbeschränkenden Maßnahmen und Strafverfahren führen könnten. DJV-Chef Frank Überall sagte: „Wer sich als Journalist schon einmal kritisch in den eigenen Beträgen und in den sozialen Netzwerken über die Türkei, ihren Präsidenten oder die Regierungspartei AKP geäußert hat, sollte sich von dem Land fernhalten.“
Quelle: DWDL
