Der Termin zur nächsten Europawahl steht fest. Zwischen dem 6. und dem 9. Juni 2024 wird die Europawahl stattfinden. Die Vertreter der 27 EU-Länder haben sich auf dieses Datum einigen können, wie die schwedische Ratspräsidentschaft heute (17.05.) mitteilte. Der Ministerrat muss diese Entscheidung nächste Woche noch formell bestätigen.
Die Wahl der Europaabgeordneten findet alle fünf Jahre statt. Die Wählerinnen und Wähler entscheiden dabei auf die Zusammensetzung der rund 700 Sitze im EU-Parlament. Die Wahl bildet den Auftakt für die Neubesetzung der Spitzen des EU-Parlaments, der EU-Kommission und des Europarats. Die letzte Europawahl fand im Mai 2019 statt. Damals legten sowohl rechte als auch rechtsradikale Parteien zu. Die Christdemokraten und die Sozialdemokraten erreichten ein historisches Tief. Das Europaparlament sitzt in Straßburg und in Brüssel.
Mit der angegebenen Zeitspanne soll nach Angaben der Bundeswahlleiterin gewährleistet werden, dass die verschiedenen Wahltradition beibehalten werden können. In den meisten EU-Ländern wird, wie in Deutschland, an einem Sonntag oder an einem gesetzlichen Feiertag gewählt. Die Wahl in Deutschland könnte am 9. Juni 2024 stattfinden.
Wann in Deutschland aber gewählt wird, muss aber noch formell entschieden werden, sagte die Sprecherin der Bundeswahlleiterin. Die Entscheidung werde von der Bundesregierung bekanntgegeben.
Quelle: ZDFheute.de
