Bundesarbeitsministerin und SPD-Chefin Bärbel Bas hat ihren Rücktritt bekanntgegeben. Sowohl als Ministerin als auch als Co-Vorsitzende der SPD. Das hat sie in einem Statement am Montagmorgen (12.10.) veröffentlicht. „Nach dem Tod meiner Stieftochter habe ich festgestellt, dass ich Zeit brauche, um die Trauer zu verarbeiten„, schrieb Bas in einem von ihrer Partei veröffentlichten Schreiben. Diese Zeit wolle sie ausreichend nehmen.
„Darüber hinaus muss ich leider feststellen, dass die öffentlichen Angriffe auf mich, leider auch aus den Reihen des Koalitionspartners, in dieser für mich persönlich schwierigen Zeit weiter forciert wurden„, kritisierte sie. „Da ich momentan nicht die Kraft aufbringen kann, kurzfristig meine Regierungs- und Parteiarbeit vollumfänglich auszuüben, habe ich mich entschieden, beide Ämter aufzugeben„, erklärte Bas.
Politiker aus CDU/CSU hatten Bas dafür kritisiert, dass sie die Gesetzentwürfe zur geplanten Rentenreform zum Beispiel in der Rente nicht schnell genug vorlege. Sie hatten auch vorgeworfen, die Reformen zu verschleppen und zu blockieren.
In ihrer Mitteilung bedankte sich Bas für die Unterstützung im Bundesarbeitsministerium. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter hätten eine starke Hausleitung verdient, „die mit voller Kraft die anstehenden Gesetze und Reformvorhaben vorantreibt„, erklärte sie. Auch der Spitze der SPD sprach sie ihren Dank aus. Aus. Abgeordnete im Bundestag werde sie bleiben, erklärte Bas weiter.
SPD-Chef Lars Klingbeil äußerte sich traurig über die Entscheidung von Bärbel Bas. „Hinter den Ämtern sind wir alle nur Menschen„, betonte er. Deshalb könne er den Schritt persönlich nachvollziehen. „Die Angriffe gegen sie in den letzten Tagen ihrer Trauer waren unanständig. Sowas gehört sich nicht„, betonte der Vizekanzler und Bundesfinanzminister. SPD-Fraktionschef Matthias Miersch sagte, Bas habe Haltung gezeigt, auch wenn es unbequem wurde. „Aber die Kraft ist endlich.„
Die SPD bestätigte derweil Medienberichte, dass der frühere Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz, Alexander Schweitzer, neuer Bundesarbeitsminister werden soll. Unklar ist noch, wer Bas als SPD-Chefin folgen soll.
Quelle: ARD
