Nach dem Austritt der meisten Mitglieder der BSW-Landtagsfraktion in Thüringen, wollen sie nun eine neue Partei gründen. Für die neue Fraktion wurde im Eilverfahren von den ehemaligen BSW-Mitgliedern die Partei mit dem Namen „Thüringen.Gerecht“ gegründet. An der Spitze ist die Vize-Ministerpräsidentin Katja Wolf. Die neue Fraktion, die am Mittwoch (09.09.) gegründet werden soll, werde wohl den neuen Namen dann tragen, erklärten Vertreter der bisherigen BSW-Fraktion dem ZDF. Die Partei soll die neue Landtagsfraktion tragen.
Der Noch-BSW-Fraktion gehören derzeit 12 Abgeordnete an, von denen nach den Austritten in der letzten Woche nur noch zwei Mitglieder der namensgebenden Partei sind. Der Status der Noch-Fraktion des BSW gilt daher rechtlich als unsicher.
Katja Wolf, die bis zu ihrem Austritt die Landesvorsitzende des BSW in Thüringen war, will die Regierungsfähigkeit der abtrünnigen BSWler erhalten. Ihr Credo: „Für eine neue Fraktion braucht es eine neue Partei.“ Es geht darum, Unklarheiten und Unsicherheiten wie nach der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt zu verhindern, sagte sie: „Wir sorgen für Verlässlichkeit und Stabilität.„
Die Parteigründung gestern (06.09.) kam nach eigenen Angaben der Mitglieder der bisherigen Führungsmannschaft überraschend. Es sei darum gegangen, schnell rechtliche Klarheit zu schaffen, sagte ein Gründer dem ZDF. Man wolle auf Nummer sicher gehen.
Die ausgetretenen BSWler um Katja Wolf hatten angekündigt, weiter die Regierung von Mario Voigt (CDU) zu stützen. Seit Ende 2024 regiert in Thüringen eine sogenannte Brombeer-Koalition aus CDU, BSW und SPD. Sie geriet mit dem Zerfall des BSW in eine Krise. Für Voigt, der Ministerpräsident von Thüringen ist, kann die Gründung von „Thüringen.Gerecht“ für „Klarheit und geordnete Verhältnisse“ sorgen.
Quelle: ZDF, dpa
