US-Präsident Donald Trump hat im Handelsstreit mit seinem Nachbarn Kanada neue Zölle von 50 Prozent angedroht. Sie sollen in 30 Tagen in Kraft treten. Betroffen sein sollen eine breite Palette von Gütern, wie Hockeyschläger, Wein und Zement, teilte das Weiße Haus mit.
Der US-Handelsbeauftragte Jamieson Greer teilte mit, dass die neuen Zölle auf Importe aus Kanada im Wert von 20 Milliarden US-Dollar gelten werden. Grund für diese Maßnahmen sei eine „diskriminierende Behandlung“ von Alkohol-, Automobil- und Molkereiprodukten aus den USA durch die Regierung von Kanada. Die Regierung von Kanada wies diese Vorwürfe umgehend zurück.
Für die neuen Zölle greift Trump auf eine wenig bekannte Rechtsvorschrift aus dem Jahr 1930 zurück. Diese ermöglicht es US-Behörden, gegen Länder vorzugehen, denen „diskriminierende“ Handelspraktiken vorgeworfen werden. Besonders ist zudem, dass die Zölle auch Produkte treffen sollen, die bisher unter das Freihandelsabkommen zwischen den USA, Mexiko und Kanada fallen. Das im Juli 2020 geschlossene Abkommen sollte den Handel eigentlich zollfrei halten.
Obwohl der Rechtspopulist Trump seit seiner Rückkehr ins Weiße Haus umfassende Zölle gegen unzählige Handelspartner verhängt hat, waren bisher weitgehend Waren ausgenommen, die im Rahmen des Abkommens der drei Länder in die USA eingeführt werden.
Quelle: ARD
