In spätestens 18 Jahren soll Deutschland aus der Kohle aussteigen. Der Bundestag hat den schrittweisen Kohleausstieg bis spätestens 2038 am Freitag beschlossen. Das Parlament hat ein Gesetz verabschiedet, dass Hilfen von 40 Milliarden Euro für die Kohleländer vorsieht. Nach dem Bundestag muss auch der Bundesrat darüber abstimmen.
Die Abstimmung über das Gesetz fand per „Hammelsprung“ statt. Das Bundestagspräsidium war sich zuvor nicht einig, ob es bei der vorherigen normalen Abstimmung eine Mehrheit für den Gesetzentwurf gegeben habe, sagte der Leiter der Sitzung Wolfang Kubicki (FDP).
Die Strukturhilfen sollen in den Kohleregionen in Nordrhein-Westfalen, Sachsen-Anhalt, Sachsen und Brandenburg beim Umbau der Wirtschaft sowie beim Ausbau der Infrastruktur helfen. Die Betreiber von Kohlekraftwerken sollen Milliardenentschädigungen für die vorzeitige Stilllegung ihrer Anlagen bekommen. Vor anderthalb Jahren hatte die von der Bundesregierung eingesetzte Kommission einen Kohleausstieg bis spätestens 2038 vorgeschlagen.
Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) bezeichnete den Kohleausstieg als historisches „Generationenprojekt“. Altmaier sagte im Bundestag, dass die Kohleverstromung bis 2038 rechtssicher sei, wirtschaftlich vernünftig und wird sozial verträglich beendet.
Die Opposition kritisierte die Pläne. Grünen-Chefin Annalena Baerbock sagte, dass der Ausstieg viel zu spät komme. Ein Ausstieg aus Gründen des Klimaschutzes bis 2030 möglich und nötig. Der Energiepolitiker der Linken, Lorenz Gösta Beutin sprach von einem „schwarzen Tag“ für das Klima.
Quelle: n-tv.de
