Die Bundesanwaltschaft hat am Kammergericht Berlin eine Anklage gegen eine mutmaßliche Spionin aus Russland erhoben. Man wirft der Frau vor, einen Geheimdienstmitarbeiter in der russischen Botschaft mit Informationen versorgt zu haben. Ihr wird daher geheimdienstliche Agententätigkeit zur Last gelegt.
Die Deutsch-Ukrainerin wurde Anfang des Jahres festgenommen und sitzt seitdem in Untersuchungshaft. Die mutmaßliche Agentin soll spätestens seit Oktober 2023 mit dem Geheimdienstmitarbeiter in Kontakt gestanden haben, so der Vorwurf der Bundesanwaltschaft.
In der Mitteilung der Bundesanwaltschaft, heißt es: „Ihn versorgte die Angeschuldigte über Jahre hinweg mit zahlreichen Hinweisen zu hochkarätigen Veranstaltungen und sorgte dafür, dass er – teilweise unter falschem Namen – solche besuchen konnte.“ Weiter heißt es: „Dies sollte es ihm ermöglichen, für nachrichtendienstliche Zwecke ein eigenes Netzwerk aufzubauen.“ Die Frau habe zudem versucht, „Personen aus dem Bundesministerium der Verteidigung sowie aus der Rüstungsindustrie für ihre Zwecke zu gewinnen„. Im Auftrag des Geheimdienstmitarbeiters habe sie sich um Informationen zur deutschen Verteidigungspolitik und Rüstungsindustrie, insbesondere vor dem Hintergrund des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine, bemüht.
Der Staatsschutzsenat des Kammergerichts Berlin muss jetzt entscheiden, ob es zu einem Prozess kommen wird und wenn ja, wann.
Frühere Äußerungen der Spionin deuten offenbar darauf hin, dass sie aus Überzeugung handelte. Das Verfahren der Bundesanwaltschaft geht auch auf Angaben der Behörde und auf Erkenntnisse des Bundesverfassungsschutzes und des Militärischen Abschirmdienstes zurück.
Quelle: ARD
