Weitere Abgeordnete des BSW Thüringen verlassen die Partei. Damit spitzt sich die Krise in der Brombeer-Koalition weiter zu. Neun Abgeordnete des BSW haben die Partei verlassen. Darunter auch alle drei Minister des Kabinetts der CDU-BSW-SPD-geführten Regierung in dem Bundesland. Das sind Vize-Ministerpräsidentin und Finanzministerin Katja Wolf, Digitalminister Steffen Schütz und Umweltminister Tilo Kummer. Der Sonderparteitag, der für den kommenden Sonntag (06.09.) geplant war, wurde abgesagt.
„Wir stehen weiter zur Koalition„, sagte Katja Wolf noch gestern Abend (03.09.). Nächste Woche soll in einer Fraktionssitzung über das weitere Vorgehen beraten werden. Es bestehe immer noch eine Fraktion des BSW mit 12 Mitgliedern, sagte Wolf. Die Fraktion ist in dieser Woche schon um drei Abgeordnete geschrumpft. Vorgestern (02.09.) sind die drei BSW-Abgeordneten Stefan Wogawa, Roberto Kobelt und Dirk Hoffmeister aus Partei und der Fraktion ausgetreten. Sie wollen mit einer eigens gegründeten Partei „Deine Stimme zählt“ eine parlamentarische Gruppe bilden.
Das BSW in Thüringen ist Teil der Regierung von CDU, BSW und SPD. Das Bündnis hatte schon lange keine eigene Mehrheit im Thüringer Landtag. Es bestand ein Patt von 44 zu 88 Sitzen zur Opposition von AfD und Linkspartei. Mehrheiten hatte sich die Koalition immer mit Kompromissen mit der Linksfraktion organisiert.
Quelle: ZDF, dpa, AFP
