Die BSW-Fraktion in Thüringen hält trotz der lauten Forderung der Bundespitze an der Regierungskoalition mit CDU und SPD fest. „Die BSW-Fraktion hat nach intensiver Beratung einstimmig den Beschluss gefasst, in der Regierungspolitik zu verbleiben„, sagte die Fraktionsvorsitzende Sigrid Hupach nach einer Sitzung der Landtagsabgeordneten. 13 der 15 Fraktionsmitglieder hatten daran teilgenommen. Nicht anwesend waren die BSW-Landtagsabgeordneten Anke Wirsing und Sven Küntzel.
Mit der Entscheidung für den Verbleib in der Koalition gehe die BSW-Fraktion „konsequent den Thüringer Weg weiter: für Stabilität, für Frieden, für soziale Gerechtigkeit und Vernunft hier für die Menschen in Thüringen„, sagte Hupach weiter.
Die Landesvorsitzende des BSW Thüringen und Finanzministerin des Bundeslands, Katja Wolf, sagte, dass das BSW gegründet worden sei, um Dinge zu verändern, auch aus einer Regierungsverantwortung heraus. Sie sei überzeugt, dass die Thüringer BSW-Vertreter die Gründungsidee konsequent verfolgten. „Und damit sehe ich persönlich überhaupt keinen Grund, das BSW zu verlassen.„
Der Bundesvorstand des BSW hatte den thüringischen Landesverband aufgefordert, die sogenannte Brombeer-Koalition unter Führung von Mario Voigt von der CDU zu verlassen. Hintergrund ist die Aberkennung von Voigts Doktortitel durch die TU Chemnitz.
Sahra Wagenknecht, die Gründerin des BSW, brachte nun einen Sonderparteitag ins Gespräch. „Thüringen braucht einen glaubwürdigen überparteilichen Regierungschef, der die Brandmauer beendet und mit wechselnden Mehrheiten regiert. Das sehen auch große Teile des Thüringer BSW so. Deshalb gibt es jetzt die Forderung nach einem Sonderparteitag„, sagte sie.
Die Führung des BSW Thüringen zeigte sich offen für einen Sonderparteitag. Sowohl Wolf als auch Gernot Süßmuth sagten, es sei eine gute Idee, bei einem solchen Parteitag über den weiteren Kurs des BSW im Freistaat zu beraten. Dies werde der Punkt sein, der auf einer Sitzung des Landesvorstandes am Abend zu diskutieren sei, sagte Wolf. „Ich persönlich finde die Variante eines Sonderparteitags in der jetzigen Situation gar nicht bedrohlich und gar nicht schlimm. Es braucht die Diskussion auch mit der Basis„, sagte sie.
Wagenknecht vertrat die Ansicht, dass die Auseinandersetzung nicht zwischen dem BSW im Bund und dem thüringischen Landesverband stattfinde, sondern eine Auseinandersetzung mit Teilen der Fraktion sei.
Quelle: ntv, dpa
