US-Präsident Donald Trump hat wieder einmal der Europäischen Union mit neuen Zöllen gedroht, wegen einer Strafe, die gegen Google geht. „Die Europäische Union wird für dieses illegale und höchst unethische Verhalten, vor dem ich sie wiederholt gewarnt habe, einen sehr hohen Preis zahlen„, schrieb Trump auf Social Media.
Washington werde eine Untersuchung nach Absatz 301 des Handelsgesetzes von 1974 wegen des „Beraubens“ amerikanischer Unternehmen einleiten. Der Absatz räumt der US-Regierung die Möglichkeit ein, bei nachweislich „ungerechtfertigten, unangemessenen oder diskriminierenden“ Handelspraktiken aktiv zu werden und etwa Zölle zu erheben. Jamieson Greer, der US-Handelsbeauftragte, hatte am Donnerstag (23.07.) auch auf Basis von Paragraf 301 gegen rund 60 Handelspartner wegen angeblich unzureichender Maßnahmen gegen Zwangsarbeit neue Zölle verhängt.
Die EU-Kommission hatte in dieser Woche Google mit einer Strafe von 890 Millionen Euro belegt. Der Konzern habe gegen EU-Regeln verstoßen, die die Marktmacht von großen Technologiekonzernen grenzen sollen, heißt es zur Begründung der Kommission.
Quelle: ARD
