US-Präsident Donald Trump hat wieder mal ein baldiges Ende im Krieg gegen den Iran in Aussicht gestellt. Der Republikaner behauptete im Weißen Haus: „Wir haben gerade eine großartige Einigung im Krieg mit Iran erzielt.“ Die Dokumente sollen dazu in Kürze freigestellt werden und auch schon an diesem Wochenende in Europa unterzeichnet werden.
Doch aus dem Iran kam schnell das Dementi. „Bislang ist Iran zu keiner abschließenden Entscheidung über das Abkommen gelangt„, erklärte ein Sprecher des Außenministeriums in Teheran. Die Nachrichtenagentur Tasnim schrieb, dass Trump schon 38-mal eine anstehende Einigung angekündigt habe. „Solange Iran keine mögliche Einigung verkündet, sollten alle Angaben von Trump zu diesem Thema genauso betrachtet werden wie seine bisherigen Äußerungen„, teilte die iranische Nachrichtenagentur mit.
Trump hatte vorher eigenen Angaben zufolge „die für heute Abend geplanten Angriffe und Bombardierungen gegen Iran abgesagt.“ Er begründete dies mit deutlichen Fortschritten bei den Verhandlungen. Diese seien mit „der höchsten Ebene der iranischen Führung“ geführt worden. Später sagte Trump auf Nachfrage von Reportern, dass nach seinem Verständnis das iranische Staatsoberhaupt Modschtaba Chamenei einem Rahmenabkommen zugestimmt habe. Es beinhalte unter anderem eine sofortige Öffnung der Straße von Hormus und das Ende der US-Seeblockade iranischer Häfen. Zudem werde der Iran „niemals eine Atomwaffe“ haben, so Trump. Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu erklärte, er habe von Trump die Zusage bekommen, dass der Iran sein angereichertes Uran abgeben müsse. Zugleich verwies der Rechtspopulist Netanjahu darauf, dass sein Land „nicht Teil der Absichtserklärung“ sei.
Soll es wirklich so zu einem Abkommen kommen, wäre das der bisher bedeutendste diplomatische Durchbruch zur Beendigung des seit drei Monaten andauernden Konflikts, der Tausende Menschenleben gekostet hat und die weltweiten Energiepreise in die Höhe getrieben hat. Doch Trump hat seit Mitte März immer wieder gesagt und behauptet, dass es eine Einigung mit dem Iran geben wird. Auch der Nachrichtensender CNN zählte nach und das war sogar 39-mal.
Die USA und der Iran haben sich in den vergangenen Tagen immer wieder gegenseitig angegriffen, was den seit April bestehenden Waffenstillstand sehr belaste. Gleichzeitig sagen iranische und westliche Insider in dieser Woche, dass die Bemühungen um ein vorläufiges Abkommen zur Einstellung der Feindseligkeiten intensiviert worden seien.
Quelle: ZDF, dpa, Reuters, AFP
