Der russische Kremlkritiker Dmitri Muratow ist von den russischen Behörden als „ausländischer Agent“ eingestuft worden. Der bekannte Journalist und Friedensnobelpreisträger habe „ausländische Plattformen für die Verbreitung von Meinungen genutzt, die darauf abzielen, eine negative Haltung gegenüber der russischen Außen- und Innenpolitik zu bilden“, heiß es vom russischen Justizministerium in Moskau. Zudem habe er Inhalte von anderen „ausländischen Agenten“ erstellt und verbreitet.
Nach russischen Recht können Personen und Organisationen, die Finanzmittel aus dem Ausland bekommen, zu russischen Agenten erklärt werden. Dies ist eine abwertende Bezeichnung, die ihre Glaubwürdigkeit untergraben soll. Zudem werden sie verpflichtet, alle Veröffentlichungen, auch ihre Einträge im Internet, entsprechend zu kennzeichnen. Viele haben nach ihrer Einstufung um ihre Existenz gekämpft, weil zum Beispiel Unterstützer, Wirtschaftspartner und Einnahmen weggebrochen sind.
Seit Beginn des Ukraine-Kriegs vor mehr als eineinhalb Jahren haben die Repressionen gegen russische Oppositionelle und kritische Köpfe in Russland noch mehr zugenommen. Gesetze stellen Kritik der sogenannten „speziellen Militäroperation“ und an der russischen Armee unter Strafe.
Muratow ist Chefredakteur der inzwischen im Exil im Ausland arbeitenden Zeitung „Nowaja Gaseta“. Im Jahr 2021 bekam er den Friedensnobelpreis. Er versteigerte seine Nobel-Medaille und kündigte an, den Erlös von mehr als 100 Millionen Dollar für Flüchtlinge in der Ukraine zu spenden.
Quelle: ZDFheute
