Der ehemalige US-Präsident Donald Trump ist mit seiner Klage gegen seine auf Twitter gescheitert. Ein Bundesrichter im US-Bundesstaat Kalifornien wies am Freitag (06.05.) eine entsprechende Klage des Rechtspopulisten ab.
Der Richter ließ den ehemaligen Präsidenten und seinen Anwälten aber die Möglichkeit offen, die Klage in geänderte Form einzureichen. Die Kläger würden nicht aus einer starken Position heraus argumentierten, hieß es in der Urteilsbegründung. Twitter ist ein privates Unternehmen und der erste Verfassungssatz, der die Meinungsfreiheit schützt, gelte für staatliche Eingriffe, aber nicht für angebliche eingriffe von privaten Unternehmen, heiß es weiter.
Trump wurde von Twitter und Facebook im Januar 2021 kurz vor dem Ende seiner Amtszeit gesperrt. Auslöser des ganzen war die Meinung zur Erstürmung von Trumps Anhänger auf das US-Kongress, wo sie die Wahl von Trumps Nachfolger Joe Biden verhindern wollten. Trump befürwortete dies.
Außerdem behauptet der Republikaner ohne irgendwelche Beweise zu haben, dass ihm der Sieg bei den Präsidentschaftswahlen im November 2020 gestohlen wurde. Damit heizte er die Stimmung in den USA zwischen der Bevölkerung weiter auf.
Gemunkelt wird nun, sollte Tesla-Chef Elon Musk Twitter übernehmen, dass Trump wieder auf die Plattform zurückkehren wird. Zuletzt erklärte er aber, dass er bei seiner eigens gegründeten Plattform „Truth Social“ aktiv bleiben werde.
Quelle: zdf.de
