Die Ampel-Parteien wollen sich nach Medienberichten zufolge den Verkauf von Cannabis zu Genusszwecken zu legalisieren. Darauf sollen sich die Koalitions-Arbeitsgruppe Gesundheit und Pflege geeinigt, berichtete die Funke Mediengruppe am Donnerstag (19.11.)
„Wir führen die kontrollierte Abgabe von Cannabis an Erwachsene zu Genusszwecken in lizenzierten Geschäften ein“, hielten demnach die Verhandler von SPD, Grünen und FDP in dem Ergebnispapier der entsprechenden Arbeitsgruppe. Danach werde die Qualität kontrolliert, die Weitergabe verunreinigter Substanzen verhindert und der Jugendschutz gewährleistet.
Nach vier Jahren soll das entsprechende Gesetz dem Bericht zufolge mit Blick auf die gesellschaftlichen Auswirkungen evaluiert werden. Bislang war der Verkauf von Cannabis zu Genusszwecken in Deutschland verboten. Grüne und FDP haben sich aber seit längerem für einen legalen, regulierten Handel mit Cannabis aus. Die drei Parteien wollen zudem Modelle zum sogenannten Drugchecking und Maßnahmen der Schadensminderung ausbauen, heißt es in dem Bericht der Funke Mediengruppe weiter.
Bei dem „Drugchecking“ können Konsumierende illegal erworbene Drogen auf ihre chemische Zusammensetzung überprüfen lassen und so vor besonders gefährlichen Inhaltsstoffen gewarnt werden. Gleichzeitig wollen die Ampel-Parteien die Regelung für Marketing und Sponsoring bei Alkohol, Nikotin und Cannabis verschärfen.
Eine Legalisierung von Cannabis würde dem Fiskus einer Studie zufolge 4,7 Milliarden Euro bringen. Die Summe setzt sich aus zusätzlichen Steuereinnahmen, Sozialversicherungsbeiträgen und Einsparungen bei Strafverfolgung und Justiz zusammen, errechnete der Wettbewerbsökonom Justus Haucap in einer am Dienstag (16.11.) vom Deutschen Hanfverband vorgestellten Studie.
Quelle: zdf.de
