Das Aufsichtsgremium von Facebook hat entschieden, dass der Account des ehemaligen US-Präsidenten Donald Trump gesperrt bleibt. Das sogenannte Oversight-Board, was aus unabhängigen Experten besteht, erklärte aber, dass Facebook den Fall innerhalb von einem halben Jahr nochmal überprüfen müsse.
Das Aufsichtsgremium bestätigte die Entscheidung des Sozialen Netzwerks vom 7. Januar 2021, Trump das Veröffentlichen von Botschaften auf Facebook und Instagram zu untersagen. Der Rechtspopulist habe ein Umfeld geschaffen, „in dem ein ernsthaftes Risiko von Gewalt möglich war“. Nicht angemessen sei aber eine „Suspendierung“ auf unbestimmte Zeit. „Zu den normalen Strafen von Facebook gehört es, Inhalt, der gegen die Regeln verstößt, zu entfernen, eine zeitlich begrenzte Suspendierung aufzuerlegen, oder die Seite und das Konto dauerhaft zu sperren.“
Facebook muss dieselben Regeln auf Trump anwenden wie auf andere Nutzer. Für eine erneute Prüfung des Falls gab das Aufsichtsgremium Facebook sechs Monate. Die Plattform müsse eine „verhältnismäßige Antwort“ finden, heißt es, damit der Account gesperrt bleibt oder wieder entsperrt wird.
Quelle: zdf.de
