Die EU-Kommission will bei Elektrogeräten, wie Smartphones, eine Reparaturpflicht einführen. Wie der SPIEGEL berichtet, gibt es einen Entwurf, wo drinsteht, dass die Kommission Nachhaltigkeitsregeln für alle Produkte einführen will, die auf dem EU-Markt landen.

So sollen die haltbarer, leichter reparierbar, effizienter, umweltfreundlicher hergestellt und am Ende so weit wie möglich recycelt werden. Die Vernichtung von unverkauften, nicht verderblichen Waren soll sogar komplett verboten werden. Bei der Einführung der neuen Regeln will die Kommission Schritt für Schritt vorgehen und sich die umweltschädlichen Produkte zuerst vornehmen.

Neben den Elektrogeräten, die reparierbar werden sollen, soll es auch ein einheitliches Ladegerät für Handys geben und ein EU-weiteres Rücknahmesystem geben. Auch bei Druckern und Druckerpatronen will die Kommission gesetzlich eingreifen, sollten die Hersteller nicht innerhalb eines halben Jahres eine „ehrgeizige Selbstverpflichtung“ eingehen. Auch bei Elektroautos will Brüssel die Recyclingquote von Batterien steigern und nicht wieder-aufladbare Energiespeicher abschaffen.

Weitere Regeln sollen auch der Verpackungsmüll abgeschafft werden, die Textilwirtschaft und die Bauwirtschaft soll weniger chemisch produzieren beziehungsweise weniger Müll machen.

Wie die Grünen-Europaabgeordnete Anna Cavazzini dem SPIEGEL sagte, wäre dieser Aktionsplan „ein großer Schritt in Richtung Vermeidung von Abfall und Elektroschrott sowie in Richtung Nachhaltigkeit auf dem Binnenmarkt“, sollte er in seiner jetzigen Form umgesetzt werden. Doch das ist eher unwahrscheinlich, weil in den kommenden Monaten die Kommission die Details des Plans mit dem EU-Parlament und dem Rat der EU-Staaten aushandeln. Dies könnte dann von einigen Staaten abgeschwächt werden, nicht zuletzt auf Druck von Industrie-Interessenverbänden.