Der Chef des Verfassungsschutzes, Hans-Georg Maaßen wurde vom Untersuchungsausschuss des Düsseldorfer Landtags eingeladen, um beim Fall Anis Amri aussagen zu können. Der Terrorist, der in Berlin, im Dezember 2016 einen Anschlag auf einen Weihnachtsmarkt begangen hat, war in NRW gemeldet. Maaßen wurde befragt, was seine Behörde bei diesem Fall wusste und wieso sie die entsprechenden Informationen, nicht weitergeben hat.
Maaßen wies den Vorwurf zurück, seine Bundesbehörde habe einen V-Mann im Umfeld des Attentäters verheimlicht. „Im Umfeld von Anis Amri hatten wir keine V-Personen. Es gab keine nachrichtendienstliche Beobachtung Amris durch meine Behörde“, sagte Maaßen am Montag als Zeuge.
Wie von einigen Medien bekannt wurde, fielen von Maaßen auch Sätze wie: „Ich kann mich nicht erinnern“. Außerdem gab der noch Chef des Bundesverfassungsschutzes einen Seitenhieb auf das Auswärtige Amt. Aus der Sicht von Maaßen sei es ein Versäumnis gewesen, dass man so lange untätig auf die Papiere für Amri aus Tunesien gewartet habe und er deswegen nicht rechtzeitig abgeschoben werden konnte.
Wie Maaßen mitteilte wurde eine Moschee in Berlin beobachtet, doch Amri selbst nicht. So hatte er auch keinen Kontakt zu diesem Tunesier. Seine Behörde habe zwar Informationen über Amri gesammelt, die es von anderen Behörden bekommen habe, doch man habe keine eigenen Erkenntnisse geschöpft, die es hätte weitergeben können. Damit widersprach er einer Aussage einer Mitarbeiterin vor dem Untersuchungsausschuss des Bundestages in Berlin. Nach Maaßens Darstellung habe der Verfassungsschutz des Bundes im Fall Amri nur eine unterstützende Rolle gespielt: federführend seien die Polizei gewesen.
In der islamistischen Szene gebe es „viele Schwätzer und Schwadroneure“, sagte Maaßen in seiner zweieinhalbstündigen Befragung. Es sei für die Analysten extrem schwierig.
Maaßen steht kurz vor einem Wechsel ins Innenministerium. Wegen seinen Äußerungen zu fremdenfeindlichen Ausschreitungen in Chemnitz, hat die Koalition in Berlin seinen Wechsel beschlossen.
Quelle: heute.de
