In Berlin haben sich Linke, Grüne und SPD vor dem Start zu möglichen Sondierungen getroffen und sind nicht auf eine Linie gekommen. Vor allem beim Thema Antisemitismus und organisierte Kriminalität ist man nicht auf einen gemeinsamen Nenner gekommen, heißt es.
Nach einem „vertraulichen Vorgespräch“ betonten die Politiker der drei Parteien, den „konstruktiven“ Austausch. Zu weiteren Vorgesprächen wolle man sich am Wochenende wieder treffen. Stefan Krach, der Co-Fraktionschef der Berliner SPD, nannte die rund fünfstündigen Gespräche „sehr intensiv„. Grünen-Co-Parteichefin Nina Stahr sprach von einem ernsthaften und konstruktiven Austausch. Auch die Linken wollen wieder mit den beiden Parteien sprechen, sagte Co-Vorsitzende Kerstin Wolter.
Bei dem „Vorgespräch“ handelte es sich um das erste Dreier-Treffen der Parteien nach der Abgeordnetenhauswahl in Berlin vor eineinhalb Wochen. Ziel des Formats waren die verbindlichen gemeinsamen Verabredungen zu dem zuletzt heftig diskutierten Thema Antisemitismus, zum Umgang mit Rassismus und der organisierten Kriminalität. Eine solche Verständigung gilt als Voraussetzung für den Start von Sondierungsgesprächen.
Hintergrund des Ganzen sind mehrere Vorfälle bei den Linken, die bei der Wahl vor eineinhalb Wochen die stärkste Kraft geworden sind. Dies hatte bei SPD und Grünen Sorgen ausgelöst. Unter anderem waren bei der Wahlparty der Berliner Linken in Neukölln sowohl ein Oberhaupt eines arabischstämmigen und zum Teil kriminellen Clans als auch ein umstrittener propalästinensischer Aktivist anwesend.
Quelle: RBB
