Laut dem Urteil des Bundesgerichtshofs (BGH) ist die Preiserhöhung von Amazon Prime von vor vier Jahren für unwirksam erklärt worden. Bestimmte Kundinnen und Kunden können jetzt Geld zurückverlangen.
Im September 2022 erhöhte Amazon die Preise für Prime. Zuletzt von 7,99 auf 8,99 Euro im Monat. Auch die Jahresgebühr wurde angehoben und das ohne die Zustimmung der Kunden. Amazon begründete die Erhöhung mit gestiegenen Kosten für das Unternehmen. Die Verbraucherzentrale Nordrhein-Westfalen kritisierte dies und verklagte das US‑Unternehmen. Sie hält die Klauseln für rechtswidrig, da sie lückenhaft und missverständlich seien. So sei aus den Klauseln nicht klar und eindeutig hervorgegangen, wie der Kunde auf eine Preiserhöhung reagieren kann.
Nun hat der BGH darüber geurteilt und gesagt, dass Amazon nicht klar und verständlich genug formuliert, welche Rechte ein Kunde hat, wenn die Preise angehoben werden. Das heißt: Die Preiserhöhungen vor vier Jahren waren nicht zulässig, sie waren rechtswidrig. Die Folge ist, dass alle Kunden von Amazon Prime, die vor vier Jahren mit der Preiserhöhung konfrontiert wurden und sich darauf einließen, Geld zurückverlangen können. Wie viel, hängt unter anderem davon ab, ob sie pro Monat oder einem Jahr bezahlt haben.
Wenn Kunden Rückzahlungsansprüche geltend machen wollen, haben sie laut Iwona Husemann von der Verbraucherzentrale NRW zwei Möglichkeiten. Gegenüber der ARD sagte sie: „Sie können einmal individualrechtlich ihren Anspruch geltend machen. Da müssen sie allerdings die Verjährung beachten. Sie können nur drei Jahre zurückgehen und die Ansprüche der vergangenen drei Jahre individuell gegen Amazon geltend machen. Die zweite Möglichkeit, die besteht, ist, dass sie sich der Sammelklage anschließen, die wir als Verbraucherzentrale eingereicht haben. Die geht dann zurück bis zur Preiserhöhung.„
Husemann rät den Kunden, sich der Sammelklage anzuschließen. Dies sei für Betroffene die unkomplizierte Lösung. Dafür müssen sich Kunden in ein spezielles Klageregister eintragen.
Wie die dpa berichtet, hat Amazon angekündigt, den Prime-Beitrag vorübergehend für Kunden anzupassen, deren Mitgliedschaft vor dem 15. September 2022 begann und seither unverändert besteht. Eine Sprecherin von Amazon teilte mit: „Wir werden die entsprechenden Mitglieder vor ihrem nächsten Zahlungstermin zum aktuellen Stand informieren.„
Quelle: ARD
