In Georgien haben knapp eine Woche vor der Parlamentswahl Zehntausende Menschen für eine Annäherung an die Europäische Union demonstriert.
Unter dem Motto „Georgien wählt die Europäische Union“ haben sich in der Hauptstadt Tiflis an verschiedenen Plätzen getroffen und zogen zu einer Abschlussveranstaltung zum Freiheitsplatz. Sie schwangen die Fahnen der EU und Georgien und spielten die Europahymne. Hinter der Veranstaltung stehen mehrere Nichtregierungsorganisationen. Auch Fahnen der Opposition waren zu sehen. Die proeuropäische Präsidentin Salome Surabischwili nahm auch an der Veranstaltung teil.
Kommenden Samstag (26.10.) finden in der ehemaligen Sowjetrepublik die Parlamentswahlen statt. Viele bezeichnen diese Wahl als „historisch“. Die regierende Partei „Georgischer Traum“ will sich wieder Russland annähern und steht wegen ihres antieuropäischen Kurses in der Kritik. Vor kurzem hatte die Partei mit ihrer Mehrheit im Parlament Gesetze verabschiedet, die es auch mit ähnlichen Inhalten in Russland gibt. Darunter sind Gesetze wie zur schärferen Kontrolle der Zivilgesellschaft und der Beschneidung der Rechte von Homosexuellen und anderer sexuellen Minderheiten.
Die prowestliche Opposition hofft auf einen Sieg bei den Parlamentswahlen. Seit 2023 ist Georgien EU-Beitrittskandidat. Die EU wirft der georgischen Führung einen antiwestlichen Kurs vor und hat deswegen den Beitrittsprozess auf Eis gelegt.
Quelle: ARD
