Ende Januar 2019 wollen sich die Ministerpräsidenten der Länder mit den Intendanten von ARD und ZDF treffen. Sie wollen sich über Höhe des Rundfunkbeitrags unterhalten. Wie das Wirtschaftsmagazin „Capital“ in seiner aktuellen Ausgabe berichtet, wollen die Länderchefs in der nächsten Periode weiteren Sparkurs verordnen.
Nach diesem Bericht, halten viele Staatskanzleien einen Anstieg des Beitrags über die Grenze von 18 Euro pro Monat politisch nicht für durchsetzbar. De facto müsste der Rundfunkbeitrag schon heute bei mehr als 18 Euro liegen. Doch nur das Aufzehren von Rücklagen, die sich durch die ungeplanten Mehreinnahmen durch die Umstellung auf den Rundfunkbeitrag ergeben hatten, wird er derzeit bei eben jeden 17,50 Euro gehalten. Die durch den Beitrag aktuell erzielten Einnahmen liegen aber somit unter dem, was die Sender ausgeben.
Viele ARD-Anstalten haben erklärt, dass ein höherer Beitrag aus ihrer Sicht nötig sei. Ohne eine Erhöhung seien „Einschnitte in unsere Angebote unausweichlich“, sagte der Intendant des Hessischen Rundfunk Manfred Krupp.
Bis Ende April haben ARD und ZDF Zeit, ihren Finanzbedarf bei der Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF) anzumelden. Dieser wird dann geprüft und üblicherweise gekürzt. Auf Basis dessen errechnet sich der Vorschlag für die Höhe des neuen Rundfunkbeitrags. Diesen Vorschlag darf dann auch nicht die Politik widersprechen.
Quelle: Dwdl.de
