Heute wird das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig entscheiden, ob Fahrverbote für Dieselfahrzeuge rechtlich zulässig sind. Das Urteil könnte eine bundesweite Signalwirkung auslösen. Im Zentrum steht die Frage, ob die Städte nach geltendem Recht rechtmäßig Verbote anordnen können oder ob es neue und einheitliche Regeln geben miss, um die Schadstoff-Grenzwerte einhalten zu können. Seit Jahren werden in vielen Städten diese Grenzwerte nicht eingehalten. Es geht dabei um Stickoxide, die als gesundheitsschädlich gelten.
Quelle: heute.de
