Die ehemalige Intendantin des RBB, Patricia Schlesinger, soll im Zusammenhang mit dem RBB-Skandal vor Gericht kommen. Das Landgericht Berlin hat eine Anklage der Generalstaatsanwaltschaft wegen Untreue zugelassen, heißt es. Der Prozess soll nach Angaben einer Gerichtssprecherin am 10. November beginnen, berichtet ntv. Das Gericht hat demnach zunächst insgesamt 65 Prozesstage bis Ende Juni 2027 eingeplant.
Die Generalstaatsanwaltschaft Berlin hatte nach langen Ermittlungen im Dezember 2025 Anklage gegen Schlesinger und drei weitere ehemalige Mitarbeiter des Senders erhoben. Die Behörde wirft ihnen unter anderem Untreue vor. Schlesinger weist die Vorwürfe zurück. Ihr Anwalt Oliver Sahan teilte anlässlich der Gerichtsentscheidung Folgendes mit: „Frau Schlesinger hat alle ihre Entscheidungen als Intendantin ausschließlich an den Interessen des RBB ausgerichtet. Wir werden die Vorwürfe vollumfänglich entkräften„.
Im August 2022 hatte die Generalstaatsanwaltschaft bekanntgegeben, dass sie von Amts wegen ermittelt. Die fristlos entlassene Ex-Intendantin sowie die anderen Angeklagten hatten die Vorwürfe bislang bestritten. Es gilt bis zu einem rechtskräftigen Urteil die Unschuldsvermutung. Die Generalstaatsanwaltschaft wirft Schlesinger und den drei Angeklagten vor, zwischen Januar 2018 und Juli 2022 in unterschiedlicher Beteiligung das Vermögen der ARD-Anstalt zu haben. Sie hätten „in wechselnden Konstellationen teilweise mittäterschaftlich gehandelt„.
Bei den Vorwürfen geht es um ein Vergütungssystem, bei dem variable Gehaltsanteile ohne die erforderliche Zustimmung des Verwaltungsrats ausgezahlt worden sein sollen. Außerdem sollen unzulässige Zulagen im Zusammenhang mit der turnusmäßigen ARD-Geschäftsführung gewährt worden sein. Zusätzlich nennt die Behörde unberechtigte Zahlungen für Vorruhestands- und Freistellungsregelungen sowie die Erstattung privater Bewirtungs- und Reisekosten.
Quelle: ntv, dpa
