Bundeskanzler Friedrich Merz wird nicht zur UN-Generaldebatte nächste Woche nach New York reisen. Er werde nächste Woche „ursprünglicher Planungen nicht nach New York reisen, da seine Präsenz in Berlin erforderlich ist„, heißt es aus Regierungskreisen, so die ARD.
Eigentlich wollte der Bundeskanzler bei der Vollversammlung der Vereinten Nationen (UN) eine Rede halten. Sie war für den nächsten Mittwoch (23.09.) eingeplant. Am kommenden Sonntag (20.09.) finden ja die Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern und die Abgeordnetenhauswahl in Berlin statt. Merz sieht sich nach dem sehr schlechten Abschneiden seiner CDU in Sachsen-Anhalt parteiintern in der Kritik.
Nächste Woche Montag (21.09.) tagen die Spitzengremien der CDU, am Dienstag (22.09.) die CDU/CSU-Fraktion im Bundestag. Die beiden noch ausstehenden Wahlen gelten als mitentscheidend für die politische Zukunft des Kanzlers. Zudem droht der CDU in Mecklenburg-Vorpommern erstmals seit 75 Jahren wieder ein einstelliges Ergebnis bei einer Wahl auf Landesebene. Auch ein Verpassen der Fünf-Prozent-Hürde scheint jüngsten Umfragen zufolge nicht unmöglich. In aktuellen Umfragen von Infratest dimap für die Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern landet die CDU bei 7 Prozent.
Es ist nicht das erste Mal, dass Merz auf eine Teilnahme an der Generaldebatte für die UN‑Vollversammlung verzichtet. Schon im letzten Jahr reiste er nicht nach New York, weil es in der Koalition in Berlin Diskussionen gegeben habe. Stattdessen hatte Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) gesprochen. Dieses Mal wird er es auch wieder machen.
Quelle: ARD
