Der britische Gesundheitsminister Wes Streeting ist aus Protest gegen Premierminister Keir Starmer zurückgetreten. Es wird erwartet, dass der 43-Jährige Starmer um den Parteivorsitz herausfordert. Mit dem Posten des Parteivorsitzenden ist auch das Amt des Premierministers verbunden, das Starmer im Falle einer Niederlage abgeben müsste.
Auf X hat Streeting ein schriftliches Statement zu seinem Rücktritt veröffentlicht. Er habe das Vertrauen in Starmers Führung verloren, heißt es in dem Statement. Es wäre „unehrenhaft und prinzipienlos„, im Amt zu bleiben, heißt es weiter. Zudem sei es klar, dass Starmer „die Labour-Partei nicht in die nächste Parlamentswahl“ führen werde. Labour-Abgeordnete und Gewerkschaften wollten, „dass die Debatte über die Zukunft ein Kampf der Ideen ist, nicht der Persönlichkeiten oder kleinlicher Fraktionskämpfe.„
Um Starmer herauszufordern, braucht Streeting die Unterstützung von 81 der über 400 Labour-Abgeordneten (20 Prozent), die ihn nominieren müssen. Das würde eine Urabstimmung unter den Labour-Mitgliedern und weiteren Wahlberechtigten auslösen, bei der sich auch andere Kandidaten mit jeweils 81 Unterstützern aus der Fraktion bewerben können. Starmer stünde als aktueller Parteichef automatisch zur Wahl. Über den zeitlichen Ablauf entscheidet das Exekutivkomitee der Partei.
Britische Medien hatten schon seit Tagen über einen bevorstehenden Rücktritt von Streeting spekuliert. Letzte Woche hatte die Labour-Partei bei den Regionalwahlen zugunsten der Rechtspopulisten von Reform UK hinnehmen müssen. In der Folge war Starmer von vielen Labour-Abgeordneten zum Rücktritt aufgefordert worden, aber Starmer hält am Amt fest.
Streeting gilt eigentlich nur als B-Kandidat für die Führungswahl. Im linken Lager der Partei gilt er als verhasst. Vor allem hat er auch ein enges Verhältnis zu Peter Mandelson, der wegen seines Verhältnisses zu dem verstorbenen Sexualstraftäter Jeffery Epstein im Sog des Missbrauchsskandals um ihn geriet.
Quelle: SPIEGEL, dpa
