SPD, Grüne und die Linkspartei ziehen sich in einer untereinander abgestimmten Aktion von der Plattform X, die früher Twitter hieß, zurück. „X ist in den letzten Jahren im Chaos versunken„, heißt es in gleichlautenden Mitteilungen auf X. Betroffen sind demnach sowohl die offiziellen Parteiaccounts als auch die privaten Accounts führender Vertreterinnen und Vertreter.
„Politische Debatten leben vom Austausch, der Menschen erreicht und informiert„, hieß es weiter. „X hingegen fördert zunehmend Desinformation.“ Unter dem Hashtag #WirVerlassenX wird jeweils angekündigt: „Deshalb bespielen wir diesen Account nicht mehr.„
Der US-Milliardär Elon Musk hatte die Plattform im Oktober 2022 gekauft. So benannte der Rechtspopulist die Plattform in X um, Schutzmechanismen gegen Desinformation wurden gezielt zurückgefahren, nach eigenen Angaben mit dem Ziel, die freie Meinungsäußerung zu fördern. In den vergangenen Jahren hatte es von deutschen Parteien gegeben, dass man die Plattform verlassen wolle. Dabei spielten auch Musks Unterstützung für rechtsnationale Parteien wie die AfD und sein Engagement für US-Präsident Donald Trump eine Rolle.
Von dem Rückzug betroffen sind die Parteiaccounts von Grünen, SPD und Linken, die Accounts der Bundestagsfraktionen sowie von zahlreichen Politikerinnen und Politikern, darunter die Fraktions- und Parteivorsitzenden der Grünen. Andere hatten den Schritt schon früher vollzogen. Die Accounts sollen nicht gelöscht werden, sondern nur deaktiviert werden.
Ihren Mitgliedern wollen den Rückzug auch auf X empfehlen, berichtete das Portal „table.briefings“. Diesen stehe es „natürlich frei, selbst zu entscheiden, ob sie auf X bleiben wollen„, sagte die Politische Geschäftsführerin der Grünen, Pegah Edalatian. Für Diskussionen und Debatten im digitalen Raum will man andere Instrumente nutzen, wie die Plattform BlueSky, die man als Twitter/X-Alternative nutzen kann.
Quelle: ARD
