Die Bundesanwaltschaft hat am Montagmorgen (02.02.) fünf Personen festnehmen lassen, denen sie planmäßige Verstöße gegen das Handelsembargo für Russland vorwirft. Die Männer sollen über ein Konstrukt von Scheinfirmen von Lübeck aus Lieferungen nach Russland verschleiert haben. Es soll unter anderem um mechanische und technische Bauteile für die russische Rüstungsproduktion gehen, wie zum Beispiel Rollen- und Kugellager, Fotodioden und Speicher.
Die Lieferungen sollen zunächst zwischen zwei Firmen in Schleswig-Holstein vereinbart worden sein und dann über Umwege und Länder innerhalb und außerhalb der Europäischen Union nach Russland gelangt sein.
Aus Sicht der Bundesanwaltschaft ist dabei besonders gravierend, dass es sich bei den Empfängern teilweise unmittelbar um russische Rüstungsunternehmen gehandelt habe. Die Ermittler haben zunächst rund 75 Fälle von Exporten in den Durchsuchungsbeschlüssen und Haftbefehlen genannt. Intern gehen Zoll, Polizei und Bundesanwaltschaft aber von rund 16.000 Verstößen gegen die Embargobestimmungen und einem zweistelligen Millionenbetrag als Auftragswert aus. Hinter den Verstößen vermuten die Ermittler staatliche russische Stellen.
Betroffen sind Wohnungen und Geschäftsräume unter anderem in Lübeck, im Kreis Lauenburg, in Nordwestmecklenburg, in Nürnberg, in Ostholstein und in Frankfurt Die Beschuldigten sind teilweise Deutsche, aber auch welche, die die russische und ukrainische Staatsangehörigkeit haben Sie sollen morgen dem Ermittlungsrichter am Bundesgerichtshof vorgeführt werden, der über die Untersuchungshaft entscheidet.
Beteiligt an den Ermittlungen waren nach Informationen der Bundesanwaltschaft neben der Polizei auch der Zoll und der Bundesnachrichtendienst (BND).
Quelle: ARD
