Nach den gescheiterten Verhandlungen mit dem Iran sind die Sanktionen der UN gegen das Land wieder in Kraft. Die Frist für eine Einigung zwischen Teheran und seinen Verhandlungspartnern Deutschland, Großbritannien und Frankreich ist in der vergangenen Nacht abgelaufen.
Die nun wieder geltenden Sanktionen umfassen unter anderem ein allgemeines Waffenembargo, ein Verbot weiterer Urananreicherungen sowie zahlreiche Sanktionen gegen Einzelpersonen und Organisationen zum Einfrieren von Geldern. Der Iran hatte für den Fall der Wiedereinsetzung der Sanktionen unter anderem angekündigt, die Zusammenarbeit mit der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) zu beenden.
Die sogenannten E3-Staaten, Deutschland, Frankreich und Großbritannien, hatten Ende August den „Snapback“-Mechanismus aktiviert. Er diente dazu, Iran bei Nichteinhaltung seiner Verpflichtungen im Rahmen des Atomabkommens von 2015 wieder mit vorherigen Sanktionen belegen zu können. Die Europäer sind neben den USA, Russland und China Mitunterzeichner des Deals, der als Meilenstein der Diplomatie gilt. Der Vertrag sah eine Begrenzung der iranischen Urananreicherung auf maximal 3,67 Prozent sowie eine strenge Überwachung vor, damit der Iran keine Atombombe haben kann. Im Gegenzug sollten die Sanktionen aufgehoben werden.
Deutschland, Großbritannien und Frankreich warnten den Iran noch in der vergangenen Nacht vor einer Eskalation des Atomstreits. „Wir fordern Iran nachdrücklich auf, von jeglichen eskalierenden Maßnahmen abzusehen und sich wieder an seine rechtlich bindenden Sicherungsmaßnahmen zu halten„, teilten die drei Länder mit. „Die Wiedereinführung von Uno-Sanktionen bedeutet nicht das Ende der Diplomatie.“ Die drei Länder würden weiter mit allen Parteien auf eine neue diplomatische Lösung hinarbeiten, um sicherzustellen, dass der Iran niemals eine Atombombe bekomme.
Auch die USA stellen neue Verhandlungen in Aussicht. US-Außenminister Marco Rubio sagte, dass US-Präsident Trump deutlich gemacht habe, dass Diplomatie nach wie vor eine Option sei.
Quelle: SPIEGEL
