Nach dem vertraulichen Inhalt, der aus einem Gruppenchat mit hochrangigen US-Regierungsmitgliedern veröffentlicht wurde, hat eine interne Aufsicht des US-Verteidigungsministeriums nun eine Untersuchung eingeleitet. Im Zentrum steht der Verteidigungsminister Pete Hegseth und sein Umgang mit der App „Signal“.
Laut einem Schreiben der unabhängigen Kontrollinstanz erfolgt die Untersuchung wegen einer Anfrage des Streitkräfteausschusses des US-Senats. Die Ermittler sollen klären, ob Hegseth unzuverlässige operative Details zu einem geplanten US-Militärschlag gegen die Huthi-Miliz im Jemen über diese App geteilt hat. Dabei ist besonders die Frage, ob dabei die strengen Geheimhaltungsrichtlinien und Vorschriften zur Aufbewahrung von Regierungsunterlagen verletzt wurden. Doch nicht nur Hegseth steht unter Beobachtung. Auch andere hochrangige Ministeriumsmitarbeiter könnten ins Visier geraten.
Es soll auch die Nutzung der App „Signal“ durch andere Pentagon-Vertreter untersucht werden. „Signal“ ist nicht Teil des sicheren Kommunikationsnetzwerks des Verteidigungsministeriums. Die App verschlüsselt Nachrichten, kann aber dennoch gehackt werden.
Das US-Magazin „The Atlantic“ berichtete, dass ihr Chefredakteur Jeffery Goldberg Mitglied eines Chats auf „Signal“ gewesen wäre, in dem Hegseth und andere hochrangige US-Regierungsvertreter Angriffspläne für den Jemen ausgebreitet hätten, unter ihnen auch FBI-Chef Kash Patel, CIA-Direktor John Ratcliffe und Geheimdienstkoordinatorin Tulsi Gabbard.
Zwei Senatoren hatten deutliche Bedenken geäußert. Darunter auch ein Republikaner. Der Vorfall werfe möglicherweise auch Fragen zur „Nutzung nicht klassifizierter Netzwerke für die Kommunikation über eingestufte und sensible Informationen“, hieß es vom republikanischen Senator Roger Wicker und dem demokratischen Senator Jack Reed.
US-Präsident Donald Trump steht hinter den Mitgliedern dieser Chatgruppe. Auch hinter seinem Sicherheitsberater Mike Waltz, der Goldberg wohl versehentlich eingeladen hatte. Laut einem Bericht der „New York Times“ gibt es aber Unmut über Waltz innerhalb der Regierung.
Quelle: ZDF
