Das Deutschlandticket ist vorerst gesichert. CDU-Chef Friedrich Merz sagte, dass es das Deutschlandticket auch im kommenden Jahr geben wird. Zur langfristigen Perspektive des Tickets sagte er: „Wir wollen, dass so etwas wie ein Deutschlandticket erhalten bleibt.“ Wie es dann finanziert wird, wird „sicherlich Gegenstand schwieriger Verhandlungen im nächsten Jahr sein“, sagte Merz nach einer Fraktionssitzung in Berlin.
Vorher hatte der Fraktionsvize von CDU/CSU, Ulrich Lange (CSU) gestern Abend (14.11.) die Zustimmung der Fraktion von CDU/CSU für das Deutschlandticket signalisiert. „Der Sachverhalt ist nämlich ganz einfach: Die Restmittel des Bundes aus dem Jahr 2023 für den öffentlichen Nahverkehr liegen bereits bei den Ländern“, sagte Lange. „Diese sollen sie auch behalten und nutzen“. Notwendige Beschlüsse würden aber erst nach der Vertrauensfrage des Bundeskanzlers gefasst. Die Entscheidung fiel gestern Nachmittag in der Fraktion von CDU/CSU.
Das Deutschlandticket kostet aktuell 49 Euro, soll aber zum 1. Januar um neun Euro auf 58 Euro steigen. Dafür sollen Bund und Länder jeweils 1,5 Milliarden Euro geben.
Die verkehrspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Isabel Cadematori, zeigte sich zufrieden und sagte: „Wir freuen uns darüber, dass die Union dem Druck nachgegeben hat und das Deutschlandticket nicht zum Spielball für politische Verhandlungen verkommen lässt.“
Zahlreiche SPD-Politiker, darunter Bundeskanzler Olaf Scholz und Fraktionschef Rolf Mützenich, sowie Bundesverkehrs- und Justizminister Volker Wissing (parteilos) hatten sich für den Erhalt des Deutschlandtickets ausgesprochen. Es wird von rund 13 Millionen Menschen genutzt. Ein Grund, wieso CDU/CSU jetzt doch bereit war, dafür zu stimmen.
CSU-Chef und Bayerns Ministerpräsident Markus Söder war gegen den langfristigen Erhalt des Deutschlandtickets. Nur, wenn der Bund es komplett finanzieren würde, sagte er. Den Landesanteil wollte Söder in die eigene Infrastruktur von Bayern stecken.
Quelle: ZDF
