Bundeskanzler Olaf Scholz zeigte sich, was das Thema Vertrauensfrage angeht, offen, wenn sie vor Weihnachten noch gestellt werden sollte. „Dass ich noch vor Weihnachten die Vertrauensfrage stelle, ist für mich überhaupt kein Problem“, sagte der SPD-Politiker gestern Abend (10.11.) in der ARD.
Er macht dies aber davon abhängig, dass sich SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich und CDU-Chef und Oppositionsführer Friedrich Merz auf einen Termin einigen. „Ich bin damit einverstanden. Wenn sich Mützenich und Merz einigen, daran werde ich mich orientieren“, sagte Scholz. Der Bundeskanzler war gestern Abend in der ARD-Talkshow von Caren Miosga zu Gast.
Der Kanzler fügte dann noch hinzu: „Ich klebe nicht an meinem Amt.“
Scholz setze auf eine Wiederwahl. Nach der Entlassung von FDP-Chef Christian Lindner als Finanzminister und dem Bruch der Ampel-Koalition hatte er erst vorgeschlagen, am 15. Januar die Vertrauensfrage stellen zu wollen und damit für Neuwahlen im März zu sorgen.
Der Kanzler widersprach zudem den Vorwurf, den Bruch seiner Koalition kalkuliert herbeigeführt zu haben. „Ich habe den nicht provoziert“, sagte Scholz. Er habe bis zuletzt dafür gekämpft, dass die Koalition aus SPD, Grünen und FDP zusammenbleibt, das sei aber letztlich nicht möglich gewesen. „Ich habe es ertragen, dass ich für den Kompromiss und die Kooperation immer wieder, manchmal auch gute Miene zu einem ziemlich bösen Spiel gemacht habe“, sagte Scholz. Ohne seine Kooperationsbereitschaft und Kompromisse „hätte die Regierung so lange nicht gehalten. Sie wäre nicht mal zustande gekommen.“
Der Bundeskanzler räumte ein, dass es ihm nicht gefallen hat, dass die Koalition zerbrochen ist. „Trotzdem kann ich nicht an der Feststellung vorbei: Es wäre nicht anders gegangen.“
Quelle: ZDF
